Modernisierung: Der Austausch von Rauchwarnmeldern bringt keine Mieterhöhung

Tauscht ein Vermieter die Rauchwarnmelder in einer Mietwohnung aus, so ist das – anders als bei der erstmaligen Installation – grund-sätzlich keine Modernisierung. Deswegen darf der Vermieter dafür auch nicht die Miete erhöhen. Das gelte auch dann, wenn der Vermie-ter zunächst lediglich Miet-Rauchwarnmelder eingebaut hatte und mehrere Jahre später gekaufte Melder einbaut. Dafür darf er keine Modernisierungsmieterhöhung erheben 8hier ging es um 79 Cent mo-natlich). Eine Erneuerung vorhandener Geräte ist keine Modernisie-rungsmaßnahme; dies jedenfalls dann, wenn damit – wie hier – keine technische Verbesserung oder sonstige Aufwertung verbunden ist.
(BGH, VIII ZR 213/21)